AGB und Informationen für Kunden des Onlineshops Hauptstadt Print 24
I. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der
HSP 24 GmbH
Friedrich-Engels-Straße 105
13156 Berlin
Telefonnummer: 0800 70 70 23 07
Faxnummer: 030 120830060
E-Mail-Adresse: info@hauptstadt-print24.de
-fortan als Verkäufer bezeichnet-, sind für alle Verträge gültig, die der Verkäufer mit den Kunden in Bezug auf die im Online-Shop –Hauptstadt Print 24- des Verkäufers dargestellten Produkte abschließt. Der Einbeziehung von AGB der Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
II. Kunden
Als Kunden im Sinne von I. gelten Verbraucher sowie auch Unternehmer.
Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
III. Zustandekommen des Vertrags
Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zu Stande.
1. Angebot des Kunden
Die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch die Kunden, insoweit handelt es sich bei den Produktdarstellungen nicht um Vertragsangebote des Verkäufers.
Das Angebot kann durch die Kunden über das im Webshop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular oder per E-Mail abgegeben werden.
Sofern das Angebot über das Online-Bestellformular erfolgt, geben die Kunden nach Einlege der Waren in den virtuellen Warenkorb, Eingabe ihrer persönlichen Daten sowie durch Anklicken der Schaltfläche „JETZT KAUFEN“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot für die Produkte im virtuellen Warenkorb ab.
Vor Abgabe des Angebots an den Verkäufer können die Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen immer korrigiert werden.
Alle Eingaben werden vor verbindlicher Abgabe des Angebots zudem zusätzlich in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können dort ebenfalls mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2. Annahme des Verkäufers
Erfolgt die Angebotsabgabe der Kunden über das im Webshop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular oder per Email, bestätigt der Verkäufer den Zugang des Angebots zunächst unverzüglich per E-Mail. Hierbei handelt es sich noch nicht um eine Annahme des Angebots
Der Verkäufer kann das Angebot der Kunden mittels einer elektronisch übermittelten (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder einer schriftlichen (Brief) Auftragsbestätigung innerhalb von 5 Tagen, nach Angebotsabgabe des Kunden, annehmen. Maßgeblich ist der Tag des Zugangs beim Kunden. Die Annahme des Angebots kann auch durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen nach Angebotsabgabe des Kunden erfolgen. Maßgeblich ist der Zugang der Ware beim Kunden.
Der Verkäufer ist auch dazu berechtigt, die Annahme des Angebots abzulehnen.
3. weitere Bestellabwicklung
Die Abwicklung der Bestellung erfolgt per E-Mail und der automatisierten Bestellabwicklung des Verkäufers. Die Kunden haben dafür Sorge zu tragen, dass die von ihnen im Zuge der Angebotsabgabe mitgeteilte E-Mail-Adresse richtig ist, damit die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Ferner haben die Kunden dafür Sorge zu tragen, dass auch bei einem Einsatz von Spamfiltern, E-Mails des Verkäufers zugestellt werden können.
IV. Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der auf dieser Webseite gesondert erteilten Widerrufsbelehrung zu.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Hierzu zählen auch Individuelle Designs nach Maßgabe der nachfolgenden Regelung.
V. individuelle Designs
1.
Der Verkäufer ermöglicht den Kunden während des Bestellvorgangs, über die entsprechende Konfigurationsfunktion „DESIGNEN“, eine individuelle Gestaltung der Waren.
Der Verkäufer ist nicht dazu verpflichtet, die von den Kunden übermittelten Informationen auf inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Insoweit übernimmt der Verkäufer für etwaig fehlerhaft übermittelte Informationen durch den Kunden keine Haftung.
2.
Der Kunde ist dazu verpflichtet dem Verkäufer nur solche Daten zur individuellen Gestaltung von Waren zu übermitteln, die nicht gegen Rechte Dritter( insbesondere Marken-, Urheber- oder Designrechte) sowie gegen sonstige gesetzliche Vorschriften zu verstoßen.
Wird der Verkäufer aufgrund eines Verstoßes gegen die vorstehende Bestimmung durch dritte Rechteinhaber in Anspruch genommen, stellt der Kunde ihn im Innenverhältnis von sämtlichen berechtigten finanziellen Ansprüchen frei.
VI. Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext kann von dem Kunden über sein, ggf. zuvor angelegtes Kundenkonto, das mit seinem Passwort gesichert ist, aufgerufen und über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt werden. Es erfolgt keine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch den Verkäufer.
VI. Preise
Die im Webshop des Verkäufers angegebenen Preise sind Endpreise, sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der jeweils gültigen deutschen Umsatzsteuer. Ggf. zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden unter der Rubrik Versandkosten im Webshop des Verkäufers und im Zuge des Bestellvorgangs gesondert angegeben.
Weitere Kosten, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen in das nicht zur EU gehörende Ausland an.
VII. Zahlung / Liefertermin
1.
Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an, wenn in der jeweiligen Produktdarstellung im Webshopangebot nichts anderes bestimmt ist: Vorauskasse, und PayPal
2.
Bei der Zahlungsart Vorkasse, erhält der Kunde die Bankverbindung des Verkäufers in im Rahmen des Onlinebestellprozesses und in der Auftragsbestätigung. Der Zahlbetrag ist sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung an den Verkäufer zu zahlen.
Bei der Zahlungsart PayPal ist die vollständige Zahlung innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung fällig. Bei der Zahlungsart PayPal wird die Zahlung über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A abgewickelt. Hierzu muss der Kunde ein PayPal-Konto besitzen. Die PayPal Nutzungsbedingungen sind über die Webseite www.paypal.com abrufbar.
3.
Die Lieferung der Waren erfolgt spätestens innerhalb von 5-7 Werktagen (Montag bis Samstag) Die Frist für die Lieferung beginnt am Tag nach Erhalt des vollständigen Zahlbetrags durch den Verkäufer zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
VIII. Lieferbedingungen
Die Lieferung der Bestellung erfolgt an die von den Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift bzw. bei Zahlung über PayPal o an die dort angegebene Lieferanschrift.
Ist die Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück. In diesem Fall tragen die Kunden die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Dies gilt nicht, sofern die Kunden vorübergehend an der Annahme der Lieferung verhindert waren, es sei denn der Verkäufer hat die Lieferung eine angemessene Zeit vorher angekündigt oder wenn der Kunde vor dem Lieferversuch sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt hat.
IX. Gefahrtragung
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an die Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Auslieferung der Ware an ein(e) zur Ausführung der Versendung bestimmte(s) Transportperson bzw. Transportunternehmen über.
X. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
XI. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung
XII. Schlussvorschriften
1.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
3.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.